Rechtssetzungsprozess
Wie entstehen Produktverordnungen im Rahmen von Ökodesign und der Energieverbrauchskennzeichnung?
- Produkt ist im Arbeitsplan der Kommission für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung enthalten
- Vorstudie der Kommission und Folgenabschätzung
- Diskussion neuer Verordnungsvorschläge im Ökodesignforum (neu durch die ESPR; bisher: Konsultationsforum)
- Diskussion neuer Verordnungsvorschläge in der Sachverständigengruppe der Mitgliedstaaten
- Verabschiedung des delegierten Rechtsaktes durch die Kommission
- Zwei Monate Einspruchsfrist für Rat und Parlament
- Veröffentlichung im Amtsblatt der EU, Inkrafttreten 20 Tage nach Veröffentlichung
- Geltungsbeginn der Anforderungen üblicherweise frühestens 18 Monate nach Inkrafttreten
