Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung Produktinfostelle Produkte, die nicht oder nicht vollständig von europäischen Harmonisierungsvorschriften erfasst sind, unterliegen dem freien Warenverkehr gemäß Art. 28 ff. AEUV (siehe insb. Art. 34 AEUV) und damit dem…
Rechtsbehelfe Produktinfostelle Bei Streitigkeiten zwischen den zuständigen Behörden und einem Wirtschaftsbeteiligten sind je nach Ausgangssituation zwei unterschiedliche Rechtsbehelfe, der Widerspruch mit ggf. sich anschließender Klage oder der Einspruch, gegeben.…
Fahrräder Es gibt keine Spezielle Vorschrift für Fahrräder, so dass diese unter die allgemeine Produktsicherheit fallen (es gibt harmonisierte Normen speziell zur Sicherheit von Fahrrädern). Für die Teilnahme am Straßenverkehr gibt es jedoch Anforderungen aus der…
Festbrennstoffkessel Europäische Regelungen Verordnung (EU) 2015/1189 im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Festbrennstoffkesseln Zusätzliche Regelung in Deutschland Erste Verordnung zur Durchführung des…
PCP für Investitionsgüter Produktinfostelle Produktinfostelle für Investitions- & Konsumgüter sowie sonstige Produkte (PCP) Zur Verbesserung des freien Warenverkehrs innerhalb der Europäischen Union wurden in den Mitgliedstaaten Produktinfostellen eingerichtet. Die…
Särge Keine gesetzlichen Vorschriften Die Kommunen und Gemeinden legen in der Regel selber Anforderungen in den Friedhofsordnungen fest. Särge dürfen demnach den Verwesungsprozess nicht verhindern und bei der eigenen Zersetzung oder Verbrennung keine…
Qualitätsinfrastruktur Abteilung S In den Bereichen Konformitätsbewertung, Akkreditierung sowie Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung arbeitet die Abteilung Qualitätsinfrastruktur in (inter)nationalen Gremien mit und führt wissenschaftliche Studien durch. Wir…